Rechtsschutz
Lernziele
Mit dem Abschluss dieser Einheit kennen Sie die Instrumente des Rechtsschutzes im öffentlichen Recht. Sie haben einen Überblick über relevanten Verfahrensgesetzes, wissen welche Rechtsbehelfe es gibt und können mit Fristen umgehen.
Aufgaben
Studieren Sie die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutzen Sie sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lesen Sie auch die verlinkten Gesetzestexte.
Wiederholung
Wiederholen und testen Sie anhand folgender Fragen ihr Wissen:
- Was ist ein Verwaltungsakt?
- Was ist Ermessen im Unterschied zum Rechtsanspruch? Und was ist im Unterschied zum Ermessen unter einem unbestimmten Rechtsbegriff zu verstehen?
- Was versteht man unter der Formulierung „Ein Bescheid ist rechtskräftig geworden.“?
- Wie kann ein Betroffener sich gegen einen Verwaltungsakt wehren?
- Wie kann gegen die Versagung einer staatlichen Sozialleistung Rechtsschutz geltend gemacht werden?
- Welche Möglichkeit des Eilrechtsschutzes gibt es und was sind die Voraussetzungen für die Einlegung dieses Rechtsmittels?
- Welche Verfahrensgesetze sind Bereich des Sozialrechtes von Bedeutung? Wann findet welches dieser Gesetze Anwendung?
- Was versteht man unter dem Amtsermittlungsgrundsatz?
- Welche Fristenregelungen sind im Verfahrensrecht zu beachten?