Lehreinheit 13

Lernziele

Mit dem Abschluss dieser Einheit hast du einen Überblick über den Aufbau und die Struktur des Sozialgesetzbuches. Du weißt, dass das Sozialrecht im Sozialgesetzbuch geregelt ist und dass das Sozialgesetzbuch – ähnlich wie das BGB – in sogenannten „Bücher gegliedert ist. Du kennst den Unterschied zwischen sogenannten Versicherungsleistungen einerseits und Fürsorgeleistungen andererseits. Du hast einen Überblick über das Recht zugunsten von Menschen mit Behinderungen.

Du hast verstanden, welche Regeln Behörden bei Entscheidungen über Leistungen beachten müssen. Du kennst also die Grundzüge des Verfahrensrechtes und weißt, wie Betroffene sich gegen Verwaltungsentscheidungen wehren können. Du kennst dich also aus im „Rechtsschutz“.

Aufgaben

Studiere die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutze sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lese auch die verlinkten Gesetzestexte.

• Aufbau und Strukturprinzipien des Sozialrechts
• Grundbegriffe und Prinzipien des Teilhaberechts
• Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz

Wiederholung

1. Erkläre, warum im Sozialrecht neben den Sozialgerichten auch die Verwaltungsgerichte zuständig sein können.
2. Erkläre den Aufbau des SGB. Welche Gesetze gehören zum „Allgemeinen Teil“ des SGB.
3. Nenne Gesetze neben dem SGB IX weitere Gesetze, in denen Leistungen zugunsten von Menschen mit Behinderungen geregelt sind.
4. Benenne die Gesetze, die als Fürsorgegesetze bezeichnet werden.
5. Lerne die Definition für einen Verwaltungsakt auswendig.
6. In welcher Vorschrift ist geregelt, ob ein Verwaltungsakt, obwohl er rechtswidrig ist, trotzdem wirksam ist.
7. Benenne, welche Rechtsschutzmöglichkeiten es gegen Verwaltungsakte gibt.

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